Für das kommende Schuljahr wurde eine österreichweite Meldepflicht der Schulen über die (beabsichtigte) Durchführung von sexualpädagogischen Workshops durch externe Anbieter an den jeweils zuständigen Landesschulrat/Stadtschulrat für Wien festgelegt.

aus:  Beantwortung der parlamentarischen Anfrage betreffend Sexualerziehung an Schulen , 11.September 2018 

Information über die Geltung im Schulbereich

FIDS - Fachbereich Inklusion, Diversität & Sonderpädagogik

Durch das BRG 2017 wurden die Bestimmungen des § 27a SchOG mit Wirksamkeit 31.8.2018 außer Kraft gesetzt. Damit sind die Zentren für Inklusiv- und Sonderpädagogik (ZIS) vorher sonderpädagogische Zentren (spZ) Geschichte.

Die neue Ausgabe der Zeitschrift behandelt Themen wie

Schulpflichtige Kinder und Jugendliche, die die deutsche Sprache (Unterrichtssprache gemäß § 16 SchUG) nicht oder nicht ausreichend beherrschen, sollen vor ihrer Beschulung nach dem Regellehrplan in Deutschförderklassen * und Deutschförderkursen (§ 8h SchOG) jene Deutschkenntnisse erwerben, die sie entsprechend befähigen, dem Unterricht in der deutschen Sprache zu folgen. 

Vernetzung von Schule und Wirtschaft in Form von Realbegegnungen in Unternehmen

In den Aktionswochen, welche von 12.11. bis 23.11.2018 stattfinden, haben Unternehmen die Gelegenheit ihre Tore zu öffnen, SchülerInnen zu sich einzuladen und ihren Betrieb in einem ganz besonderen Licht zu präsentieren.

Religionsunterrichtsgesetz durch Bildungsreform nicht verändert

Mit Schulbeginn September 2018 entfallen die genauen Regelungen zur Eröffnung von Klassen und Gruppen und wandern in die Autonomie der Schulen. siehe Elternbrief Mai 2018

Das Religionsunterrichtsgesetz wurde durch die Bildungsreform nicht verändert.

DSGVO - Datenschutz-Grundverordnung

Ab Freitag, den 25. Mai 2018, gilt die Datenschutz-Grundverordnung. In einer Sonderausgabe unserer Zeitschrift Elternbrief haben wir für Elternvereine relevante Artikel der Verordnung einschlißlich einiger Erwägungsgründe der Union, Ausschnitte aus einer Leitlinien, etc. zusammengestellt.  Links finden Sie unter Service

Verbindliche Übung "Digitale Grundbildung" - gestartet als Projekt an 169 Schulen mit September 2017 - siehe EB Dez.2017 - wird durch die neue Lehrplanverordnung BGBl Teil II vom 19. April 2018 für alle Schulen der Sek. 1 vorgeschrieben.

Förderung der Kompetenzen fließendes Lesen, sinnerfassendes Lesen, Sachlesen

Per Erlass GZ.: VILe2/240-2018 werden die NMS verpflichtet, gezielte Förderung der Lesekompetenzen durchzuführen - und zwar in allen Gegenständen, ausgenommen Bewegung und sport, Bildnerische Erziehung und Werkerziehung.

Verwaltungsstrafen für Übertretungen von Vorschriften sind in vielen Bereichen vorgesehen. Die Einhaltung der Vorschrift, als Eltern für einen regelmäßigen Schulbesuch der schulpflichtigen Kinder zu sorgen, ist durchaus wichtig genug, um für Missachtung dieser Vorschrift Geldbußen vorzusehen.

"Im Projekt „Grundkompetenzen absichern“ sollen Schulen unterstützt werden, die Stärken und Schwächen ihrer SchülerInnen so früh wie möglich zu erkennen und diese im Rahmen der Individualisierung und differenzierten Lernbegleitung zu berücksichtigen." aus:  Projektbeschreibung bmb

Nationale und internationale Erhebungen und ihre Inhalte

„Das Kind, das körperlich, geistig oder sozial behindert ist, erhält die besondere Behandlung,Erziehung und Fürsorge, die seine besondere Lage erfordert.“ (Artikel 5 der Erklärung der Rechte des Kindes

„Wenn im Bereich der Schule Inklusion nicht bedeutet, Menschen mit Beeinträchtigungen so zu unterstützen, dass sie jenen Maßstäben genügen können, die auch für alle anderen gelten,                

handelt es sich gerade um keine Inklusion mehr, sondern um eine Exklusion auch dann, wenn sie unter einem gemeinsamen physischen Dach stattfindet.“  (Univ.Prof. K.P. Liessmann,Jahrbuch für Politik 2014)

Stichtag ist der 1. September - aber

bei vor dem errechneten Geburtstermin geborenen Kindern, kann dieser errechnete Termin statt des Geburtstags herangezogen werden.

Der Gesetzgeber will, dass die Kinder einen ihrem Entwicklungsstand entsprechenden Unterricht erhalten.

Zahlreiche gesetzliche Bestimmungen sollen eine frühzeitige Bereitstellung treffsicherer Fördermaßnahmen gewährleisten und wenn erforderlich einen Wechsel der Schulstufe ermöglichen.

Kundmachung im Bundesgesetzblatt erfolgt siehe BGBl. I Nr. 138/2017   Jene Bestimmungen des BRG 2017, die als Termin des In Kraft Tretens den 1. September 2017 bzw. "mit  Ablauf des Tages der Kundmachung" angeführt haben, haben nunmehr Gültigkeit. 

Teilrechtsfähigkeit ermöglicht "Schulkonto"

Durch die bundesgesetzliche Verpflichtung der Banken Kontenregister zu führen, wurden alle bis dato verwendeten "Notlösungen" aufgehoben bzw. abgestellt. Der Steiermärkische Landtag hat die - im Rahmen eines Landesgesetzes möglichen- Änderungen für die Steiermark mit Wirksamkeit 22.März 2017 beschlossen:   § 53a Teilrechtsfähigkeit

Anmerkung: Bundesschulen (Schulerhalter ist der Bund) konnten bereits seit Jahren auf Grund von § 128c des Schulorganisationsgesetzes "Rechtspersönlichkeit" erlangen und Schulkonten eröffnen. Das entsprechende Rundschreiben RS 10/2013 finden Sie hier

Gem. § 2 (1) SchOG hat die österreichische Schule die Aufgabe, an der Entwicklung der Anlagen der Jugend ... mitzuwirken. Daraus ergeben sich auch hinsichtlich Verhalten der SchülerInnen umfangreiche Informationspflichten, in bestimmten Fällen auch eine Anzeigepflicht.

  ErlassGZ.: XIISchu1/592-2017  Maßstab und Grundlage jeden Handelns ist das Wohl des Kindes und das besondere Vertrauensverhältnis, das zwischen Lehrpersonen und Schüler/inne/n besteht.